32. Sitzung Stadtrat am 22.01.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 32. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, den 22.01.2019, um 18.00 Uhr im Ratssaal, Poststraße 4, Schleusingen, lade ich Sie recht herzlich ein.

Tagesordnung

öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 04.12.2018
  2. Beschluss über die Mitgliedschaft im Naturpark Thüringer Wald e.V.
  3. Beschluss Waldbewirtschaftungsplan
  4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss „An der Hauptstraße“ Gethles
  5. Abwägungsbeschluss Änderungssatzung Gewerbegebiet „Unterm Dorfe“ Erlau
  6. Satzungsbeschluss Änderungssatzung Gewerbegebiet „Unterm Dorfe“ Erlau
  7. Beschluss zur Aufhebung der Hortgebührensatzung der ehemaligen GemeindeNahetal-Waldau
  8. Beschluss zur Bestätigung des Mietvertrages zwischen der Stadt Schleusingen und dem Landkreis Hildburghausen für das Objekt Grundschule Hinternah
  9. Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Schleusingen /Antrag der CDU-Fraktion
  10. Bestätigung des Jahresabschlusses der Wohnungsgesellschaft Schleusingen für dasJahr 2017
  11. Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft Schleusingen für das Jahr 2017
  12. Entlastung des Geschäftsführers der Wohnungsgesellschaft Schleusingen für das
    Jahr 2017
  13. Bestellung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die      Kommunalwahl und Europawahl am 26.05.2019
  14. Bestätigung über- / außerplanmäßige Kosten
  15. Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung Multicar
  16. Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung VW Pritsche
  17. Auftragsvergabe Planungsleistung Masterplan Breitband
  18. Hinweise der Ortsteilbürgermeister
  19. Informationen des Bürgermeisters

Bürgeranfragen an den Stadtrat (30 min)

Mit freundlichen Grüßen

Andrè Henneberg
Bürgermeister

Schleusinger Amtsblatt

Das neue „Schleusinger Amtsblatt“ ist da !

Die aktuelle Ausgabe des Schleusinger Amtsblattes und das Archiv ist ab sofort auf der Homepage der Stadt Schleusingen einsehbar.

– Amtsblatt Schleusingen –

Druckexemplare sind im Rathaus an der Rezeption für Schleusinger Bürger erhältlich. Die bisherige Zustellung in die Haushalte ist ab sofort nicht mehr
möglich.

Schiedsstelle Schleusingen / Nahetal-Waldau / St. Kilian

Schiedsperson:  Olaf Schröder

Herr Schröder wurde durch das Amtsgericht Hildburghausen am 01.03.2017 als Schiedsperson für die gemeinsame Schiedsstelle der Stadt Schleusingen sowie die Gemeinden Nahetal- Waldau und St. Kilian berufen und bestätigt.

Anliegen von Personen aus oben genannten Gebiet an die Schiedsstelle sind in schriftlicher Form unter Nennung von Name und Kontaktdaten des Antragstellers sowie dem Grund seines Anliegens in einem verschlossenen Umschlag über die Stadtverwaltung Schleusingen, Markt 9, 98553 Schleusingen an den Vorsitzenden der Schiedsstelle zu richten.

Danach wird das Schiedsverfahren in Verantwortung des Vorsitzenden der Schiedsstelle geführt.

Die Schiedsstelle kann in privatrechtlichen Streitigkeiten angerufen werden und soll mit einer außergerichtlichen Schlichtung einem Klageweg vorbeugen. Lesen Sie dazu auch die Publikation des Thüringer Justizministerium „Schlichten ist besser als Richten“. (zu finden auf www.thueringen.de Suchbegriff: Schiedsstelle)

Schlichten ist besser als Richten – PDF

Pressemitteilung

Bau hat begonnen – Wohnanlage in Schleusingen

Der Bau der Wohnanlage mit zwei Wohngemeinschaften, 11 Wohnungen und 25 Tiefgaragenstellplätzen in der Kirchstr.1/Burgstr. 2 in Schleusingen hat begonnen. In beiden Straßen ist mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Die Parkplätze im Bereich der Baustelle in der Burgstr. können während der Bauzeit nicht mehr benutzt werden. Zunächst werden erst nur Erdbauarbeiten durchgeführt, um evenuell noch archäologische Untersuchungen zu gewährleisten. Voraussichtliche Bauzeit hierfür ist bis Februar 2018 vorgesehen. Andere Arbeiten werden sich daran anschließen.
Wir bitten um Ihr Verständnis!

DRK Kreisverband Suhl e.V.
Bahnhofstr. 13
Suhl, 98527
Tel:  03681/79290
Fax: 03681/7929399

Jürgen Arfmann
Vorstandsvorsitzender

2. Änderung der Hundesteuer-Satzung

Auf unserer Homepage können Sie -hier- die 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Schleusingen einsehen und herunterladen.

Baugrundstücke “Weißer Berg”

Klicken Sie bitte unten auf den Link, um weitere Informationen zu erhalten.

baugrundstuecke_weisser_berg

Vermietung Pkw-Stellplätze

Die Stadt Schleusingen vergibt mit Nutzungsvertrag in der Zeile noch PKW-Stellplätze.
Die Nutzungsgebühr beträgt 25,00 € pro Stellplatz und Monat.

Interessenten melden sich bitte in der Stadtverwaltung Schleusingen, Abt. Bauwesen.

Klaus Brodführer
Bürgermeister

Verpachtung Garten

Die Stadt Schleusingen verpachtet mit Nutzungsvertrag an der Haardt in Schleusingen – Flur 25 Gemarkung Schleusingen, Flurstück 48/1 – ein Gartengrundstück mit 1.296 m². Die Nutzungsgebühr beträgt 0,50 €/m² und Jahr. Das Flurstück ist mit einem massiven Bungalow bebaut, dieser private Bungalow wäre vom vorherigen Pächter käuflich zu erwerben. Der Bunga-low ist nur zu Erholungszwecken nutzbar. Eine Wohnbebauung sowie weitere Baumaßnahmen – außer Werterhaltung am vorhandenen Bungalow – sind bauplanungsrechtlich nicht möglich. Interessenten melden sich bitte in der Stadtverwaltung Schleusingen, Abt. Bauwesen  036841/ 34721